Projekt Futura - Zukunft der Vorsorge im Kanton Bern: Grossratskommission hält an Primatwechsel fest

Mit dem Projekt„Futura– Zukunft der Vorsorge im Kanton Bern“ wurden Grundlagenarbeiten hinsichtlich eines allfälligen Wechsels vom Leistungs - zum Beitragsprimat bei der Bernischen Pensionskasse (BPK) und der Bernischen Lehrerversicherungskasse (BLVK) geleistet. Die Ergebnisse dieser Arbeit hatte der Regierungsrat Ende Oktober 2007 in einem Bericht zu Handen des Grossen Rates festgehalten. Er hat dem Grossen Rat zugleich beantragt, auf einen Primatwechsel zu verzichten.

Die vorberatende Kommission des Grossen Rates unter der Leitung von Markus Meyer hat sich in zwei ganztägigen Sitzungen intensiv mit der anspruchsvollen Materie befasst und am 7. Februar 2008 erste Entscheide getroffen. Sie beantragt dem Grossen Rat einstimmig, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen. Mit neun zu sechs Stimmen (bei einer Enthaltung) lehnt sie aber den Antrag der Regierung ab, auf einen Primatwechsel zu verzichten. Die Kommission will dem Grossen Rat vielmehr vorschlagen, die bisherigen Arbeiten fortzusetzen und den Regierungsrat zu beauftragen, eine Gesetzesvorlage für ein Beitragsprimat vorzulegen. Mit einer geeigneten Uebergangsregelung soll vermieden werden, dass Versicherte durch den Systemwechsel Nachteile erleiden.

In einer nächsten Sitzung wird die Kommission darüber befinden, ob und mit welchen Inhalten sie dem Grossen Rat Planungserklärungen beantragen will. Mit Planungserklärungen kann der Grosse Rat Stossrichtung und Eckwerte für die weiteren Arbeiten vorgeben.

Der Grosse Rat wird den Futura-Bericht voraussichtlich im April 2008 behandeln.

Der Futura-Bericht des Regierungsrats vom 31. Oktober 2007 ist imInternetverfügbar.