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Debatte im Grossratssaal
Die Sessionsdebatte können Sie direkt mithören. Zusätzlich wird der Inhalt der Anzeigetafeln im Grossratssaal angezeigt. Zu sehen sind die Rednerliste, die Abstimmung sowie das Abstimmungsergebnis.
Die Aufzeichnungen der Session finden Sie hier Verlaufe des Folgetages und in unbearbeiteter Form.
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Medienmitteilungen
Alle Medienmitteilungen des Kantons Bern werden online publiziert und archiviert:
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Aktuell
Kommission unterstützt Verselbständigung der kantonalen Kinder- und Jugendheime
12. Mai 2021 - Medienmitteilung
Damit für alle Leistungserbringer dieselben Bedingungen gelten, sollen die kantonalen Kinder- und Jugendheime privatrechtlich organisiert werden und als Stiftungen auf eigenen Füssen stehen. Die Gesundheits- und Sozialkommission des Grossen Rates (GSoK) befürwortet grundsätzlich die von der Regierung vorgeschlagene Privatisierung der fünf kantonalen Kinder- und Jugendheime, schlägt aber einen anderen Weg vor.
Bericht des Regierungsrates «Perspektiven der Beteiligung an der BKW AG» - Finanzkommission lehnt Aufspaltung ab, will sich aber einer Minderheitsbeteiligung nicht verschliessen
12. Mai 2021 - Medienmitteilung
Die Finanzkommission (FiKo) hat den Bericht des Regierungsrates «Perspektiven der Beteiligung an der BKW AG» vorberaten. Sie ist fast geschlossen der Meinung, dass eine Aufspaltung des Unternehmens keine Option mehr ist. Für die FiKo-Mehrheit soll eine Minderheitsbeteiligung unter bestimmten Voraussetzungen nicht vollständig ausgeschlossen werden. Die FiKo hat zum Bericht vier Planungserklärungen verabschiedet.
Tätigkeitsbericht - Geschäftsprüfungskommission informiert über Schwerpunkte
10. Mai 2021 - Medienmitteilung
Die Aufsicht über andere Aufgabenträger wie die BKW AG und die BLS AG, die Vorkommnisse rund um die Deponie im Gebiet Blausee/Mitholz oder der Erlass von Versuchsverordnungen – dies waren einige der Themen, mit welchen sich die Geschäftsprüfungskommission (GPK) im vergangenen Jahr beschäftigt hat. Die Kommission informiert darüber ausführlich in ihrem Tätigkeitsbericht, den sie einstimmig zuhanden der Sommersession des Grossen Rates verabschiedet hat.
Sicherheitskommission - Ja zu Beitrag an Schwimmhalle im Neufeld
6. Mai 2021 - Medienmitteilung
Die Sicherheitskommission (SiK) beantragt dem Grossen Rat einstimmig, dem Beitrag von 3,65 Millionen Franken aus dem Sportfonds für den Neubau der 50-Meter Schwimmhalle im Berner Neufeld zuzustimmen. Beim Gesetz über die Besteuerung der Strassenfahrzeuge beantragt die SiK eine Anpassung der Übergangslösung für den Ausgleich bei der Einkommenssteuer für natürliche Personen.
Bildungskommission - Sonderschulbildung soll in die Volksschule
5. Mai 2021 - Medienmitteilung
Die Bildungskommission des Grossen Rates unterstützt im Grundsatz die vom Regierungsrat vorgeschlagene Revision des Volksschulgesetzes im Bereich der Sonderschulbildung und der Talentförderung. Bei weiteren Themen wie zum Beispiel der Beteiligung an Lehrmittelverlagen oder der Mitsprache des Grossen Rates bei den Lehrplänen hat die Kommission jedoch zusätzliche Gesetzesänderungen zuhanden des Grossen Rates verabschiedet.
Amt für Grundstücke und Gebäude (AGG) - GPK fordert Verrechnung der kantonalen Raumkosten
4. Mai 2021 - Medienmitteilung
Mit der Einführung eines internen Verrechnungsmodells für die Mietkosten sollen die Direktionen und Ämter für ihren Raumbedarf finanziell mehr Verantwortung übernehmen. Das empfiehlt die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates dem Regierungsrat. Denn als Besteller beziehungsweise Nutzer haben sie heute kaum Anreize, sich für günstige Raumlösungen einzusetzen. Das ist eine der wesentlichen Erkenntnisse der GPK bei ihrer Untersuchung der Situation im Amt für Grundstücke und Gebäude (AGG). Die Kommission hat den entsprechenden Bericht zur Behandlung in der Sommersession verabschiedet.
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