Grossratspräsidentenfeier: Hervé Gullotti - Tramelan feiert den höchsten Berner

9. September 2021 - Medienmitteilung

In der Junisession hat der bernische Grosse Rat Hervé Gullotti zum neuen Grossratspräsidenten gewählt. Diesen Donnerstag ist er in seiner Wohngemeinde Tramelan geehrt worden. Die öffentliche Feier mit Apéro für die Bevölkerung fand im Salle de la Marelle statt. Regierungspräsidentin Beatrice Simon, Gemeindepräsident von Tramelan, Philippe Augsburger, SP-Fraktionspräsident Stefan Jordi sowie sein Vorgänger Stefan Costa gratulierten dem neuen Grossratspräsidenten. Damit ist nach zwölf Jahren das höchste politische Amt wieder in der Hand des Berner Juras.

Bericht «Spitallandschaft im Umbruch» - Kommission stellt klare Anforderungen an weitere Schritte

31. August 2021 - Medienmitteilung

In den nächsten rund drei Jahren will der Kanton ein Zielbild erarbeiten, das aufzeigt, wie die bernische Spitallandschaft dank verstärkter Kooperation und Vernetzung künftig aussehen könnte. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) unterstützt das vom Regierungsrat vorgeschlagene Vorgehen verlangt aber, dass bei diesen Arbeiten die Spitäler und weitere Leistungserbringer aktiv einbezogen werden. Die Kommission beantragt dem Grossen Rat einstimmig, vom Bericht Kenntnis zu nehmen und insgesamt sechs Planungserklärungen dazu zu verabschieden.

Volksabstimmung vom 26. September 2021 zum Klimaschutz-Artikel - Verantwortung für das Klima übernehmen

27. August 2021 - Medienmitteilung

Der Grosse Rat und der Regierungsrat empfehlen den Stimmberechtigten, den neuen Klimaschutz-Artikel in der Kantonsverfassung anzunehmen. Die Vorlage hat zum Ziel, dass der Kanton Bern bis 2050 klimaneutral wird. Damit leistet der Kanton einen Beitrag im Kampf gegen die globale Erwärmung.

Vernehmlassung: «Grosser Rat: Abstimmen von extern und Zirkularverfahren (Teilrevision Grossratsgesetzgebung)»

25. August 2021 - Medienmitteilung

Herbstsession 2021 - Ja zu den Krediten für die Schynige Platte-Bahn und den Architekturwettbewerb für ein Ausbildungsgebäude der Universität

24. August 2021 - Medienmitteilung

Die Bau-, Energie-, Verkehrs- und Raumplanungskommission unterstützt den Kredit für die Sanierung der Schynige Platte-Bahn. Zudem befürwortet sie den Kredit zur Durchführung des Wettbewerbs für ein Ausbildungsgebäude Medizin auf dem Inselareal.

Beizug externer Expertinnen und Experten - Kanton soll vermehrt auf Eigenleistungen setzen

20. August 2021 - Medienmitteilung

Die Kosten für externe Expertinnen und Experten beim Kanton Bern haben seit 2016 innert drei Jahren um rund 29 Prozent zugenommen. Damit diese Ausgaben nicht weiterhin sukzessive zunehmen, soll der Regierungsrat handeln. Zu dieser Beurteilung kommt die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates in ihrem Bericht, den sie zur Behandlung in der Herbstsession 2021 verabschiedet hat.

Gesundheits- und Sozialkommission - Grünes Licht der Kommission für Neubau des Spitalzentrums Biel/Bienne

19. August 2021 - Medienmitteilung

Für den Neubau des Spitalzentrum Biel/Bienne am neuen Standort in der Gemeinde Brügg soll der Kanton 78 Millionen Franken sprechen. Die Gesundheits- und Sozialkommission des Grossen Rates (GSoK) unterstützt das Projekt und beantragt dem Grossen Rat einstimmig dem Restrukturierungsbeitrag in der kommenden Herbstsession zuzustimmen.

Sicherheitskommission - Verbesserungen bei der polizeilichen Grundausbildung

19. August 2021 - Medienmitteilung

Die Kosten für die Grundausbildung von Kantonspolizistinnen und –polizisten sollen reduziert werden. Die Sicherheitskommission hat sich einstimmig für die vorsorgliche Kündigung des Konkordates über die Errichtung und Betrieb der Interkantonalen Polizeischule in Hitzkirch ausgesprochen. Die Kommission stützt im Grundsatz zudem das kantonale Sportfördergesetz, beantragt jedoch einige Änderungen.

BLS AG - Kommission ortet Mängel in der Aufsicht

18. August 2021 - Medienmitteilung

Bei der Aufarbeitung der Ungereimtheiten rund um die zu hohen Abgeltungen für die BLS AG waren der Regierungsrat und die zuständige Direktion zu wenig aktiv und haben das Steuer zu sehr dem Verwaltungsrat überlassen. Zu dieser Beurteilung kommt die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates in ihrem Bericht, den sie zur Behandlung in der Herbstsession 2021 verabschiedet hat.