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Die Sessionsdebatte können Sie direkt mithören. Zusätzlich wird der Inhalt der Anzeigetafeln im Grossratssaal angezeigt. Zu sehen sind die Rednerliste, die Abstimmung sowie das Abstimmungsergebnis.
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Medienmitteilungen
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Aktuell
Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen - Volksrechte im Fokus
18. November 2020 - Medienmitteilung
Die Stimmberechtigten sollen einen Volksvorschlag auch dann einreichen können, wenn der Grosse Rat zu einer Vorlage einen Eventualantrag verabschiedet hat. Die bestehende Ausschlusswirkung des Eventualantrags gegenüber dem Volksvorschlag soll umgekehrt werden. Dies verlangt die parlamentarische Initiative «In dubio pro populo». Die Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen des Grossen Rates (SAK) schickt neben dem geltenden Recht drei Änderungsmöglichkeiten in die Vernehmlassung.
Finanzkommission - Kommission stimmt Informatikkrediten zu
16. November 2020 - Medienmitteilung
Die Finanzkommission (FiKo) empfiehlt dem Grossen Rat einstimmig in der kommenden Wintersession die Annahme von 14 Informatikkrediten mit einer Gesamtsumme von 428,1 Millionen Franken. Die Kredite wurden im zuständigen Ausschuss eingehend geprüft. Die Aufgaben und Anforderungen an die Verwaltung nehmen stetig zu und können nur mit einer leistungsfähigen Informatik bewältigt werden. Die Kommission erwartet, dass die Informatikkosten mittelfristig stabilisiert werden können.
Bau-, Energie-, Verkehrs- und Raumplanungskommission - Ja zum Wasserkraftwerk Trift
10. November 2020 - Medienmitteilung
Im Gebiet Trift soll ein Wasserkraftwerk entstehen. Die Bau-, Energie-, Verkehrs-, und Raumplanungskommission (BaK) unterstützt ein entsprechendes Konzessionsgesuch der Kraftwerke Oberhasli (KWO). Der Grosse Rat wird über dieses und weitere Energie- und Baugeschäfte in der Wintersession befinden.
Finanzkommission zum Voranschlag 2021 und zum Aufgaben-/Finanzplan 2022-2024 - Kommission trägt Voranschlag 2021 der Regierung mit
6. November 2020 - Medienmitteilung
Die Mehrheit der Finanzkommission (FiKo) übernimmt die vom Regierungsrat vorgeschlagenen Massnahmen der «Spur 3» und stimmt dem Voranschlag 2021 wie auch die Aufgaben-Finanzplan 2022-2024 trotz hohem Defizit zu. Wegen der Schuldenbremse benötigt der Voranschlag im Grossen Rat ein qualifiziertes Mehr an Ja-Stimmen. Die FiKo-Mehrheit ist bereit, sich hinter die Vorschläge des Regierungsrates zu stellen und mit ihm zusammenzustehen, um in dieser ausserordentlichen Zeit mit einem gültigen Voranschlag ins neue Jahr starten zu können. Eine FiKo-Minderheit kann dem Voranschlag wegen der Steuersenkungen nicht zustimmen.
Kiesabbau- und Deponiewesen - Kommission fordert kürzere Planverfahren
5. November 2020 - Medienmitteilung
Der Regierungsrat soll sich zum Ziel setzen, die Verfahren bei der Planung von Kiesabbau- und Deponie-Standorten zu verkürzen. Dies beantragt die Geschäftsprüfungskommission (GPK) mit einer Planungserklärung zum Controllingbericht «Abbau, Deponie, Transporte» (ADT). Die Kommission hat den Bericht zuhanden der Wintersession des Grossen Rates vorberaten.
Bildungskommission - Sonderpädagogik unter einem Dach
4. November 2020 - Medienmitteilung
Die Bildungskommission des Grossen Rates unterstützt grossmehrheitlich die vom Regierungsrat vorgeschlagene Revision des Volksschulgesetzes (VSG) im Bereich der Sonderschulbildung und der Talentförderung. Die Bildungskommission möchte jedoch, dass auch die Frühförderung unter dasselbe Dach der Bildungs- und Kulturdirektion gestellt wird. Ausserdem möchte eine knappe Mehrheit der Bildungskommission Gesetzesänderungen beim Lehrmittelverlag, bei der Lehrmittelwahl und beim Kantonsbeitrag in der Schulsozialarbeit.
Gesundheits- und Sozialkommission - Kommission fasst Beschlüsse zu Handen der Wintersession des Grossen Rates
3. November 2020 - Medienmitteilung
Die Gesundheits- und Sozialkommission (GSoK) hat diverse Geschäfte für die kommende Wintersession des Grossen Rates vorberaten. Neben dem neuen Kinderförderschutzgesetz (KFSG) befindet sich darunter auch die lange erwartete Gesundheitsstrategie für den Kanton Bern.
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