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Aufsicht im Bereich Spitex GPK fordert weitere Massnahmen

8. Mai 2019 – Medienmitteilung

Die externe Überprüfung der Aufsicht im Bereich Spitex zeigt auf, dass Handlungsbedarf besteht. Zu diesem Schluss ist die Geschäftsprüfungskommission (GPK) nach der Auswertung eines entsprechenden Berichtes gekommen, welchen die Gesundheits- und Fürsorgedirektion (GEF) in Auftrag gegeben hatte.

Nachdem Anfang letzten Jahres eine öffentliche Diskussion über die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten im Bereich Spitex angestossen worden war, kommunizierte die GEF Ende Februar 2018, dass sie ihre Kontrolle über die Spitex Bern verstärkt habe. Zudem informierte sie darüber, dass sie eine Sonderprüfung in Auftrag gegeben habe, um verschiedene Fragen zur finanziellen Aufsicht zu klären. Die GPK hatte aufgrund dieser Ereignisse beschlossen, sich generell mit der Aufsichtspflicht des Kantons über Spitex-Organisationen zu befassen. Zu diesem Zweck stellte die GEF der Kommission Ende 2018 auch die Sonderprüfung zu, welche die unabhängige Wirtschaftsprüferin KPMG AG im Auftrag der GEF erstellt hatte.

Nach einer Analyse des KPMG-Berichtes informierte die GEF die GPK darüber, welche der im Bericht enthaltenen Empfehlungen umgesetzt werden sollen und wie die GEF dabei vorgehen wird. Parallel dazu setzte sich auch die GPK mit dem KPMG-Bericht auseinander und gewichtete die darin enthaltenen Handlungsempfehlungen aus Oberaufsichtsperspektive. Beim Vergleich ihrer eigenen Schwerpunktsetzung mit den von der GEF geplanten Massnahmen ist die GPK zu verschiedenen Feststellungen gelangt:

  • Die Kommission begrüsst es, dass die GEF vorsieht, marktkonforme Vergütungssysteme für Verwaltungsratsmitglieder und für Geschäftsleitungen via Leistungsvertrag einzufordern. Die Kommission ist überzeugt, dass dadurch in Zukunft mehr Transparenz geschaffen werden kann und die finanziellen Risiken für den Kanton im Rahmen seiner Leistungszahlungen an die Spitex-Organisationen besser überwacht werden können.
  • Für die GPK ist es wichtig, dass die GEF ihre Massnahmen nicht nur an einzelne Spitex-Organisationen adressiert. Namentlich was das Eingehen von Beteiligungen betrifft, empfiehlt die GPK, dies bei allen Spitex-Organisationen unter die Lupe zu nehmen. So sind in den letzten Jahren verschiedene Spitex-Organisationen Beteiligungen bei Dienstleistungsanbietern eingegangen, von welchen sie auch selbst Leistungen beziehen beziehungsweise mit welchen sie zusammenarbeiten. Übergeordnetes Ziel einer solchen Untersuchung muss dabei sein zu prüfen, mit welchen Mitteln Beteiligungen, die Spitex-Organisationen eingehen, finanziert werden und welche Risiken für den Kanton als Finanzierer von Pflegeleistungen dadurch entstehen.

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