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Finanzkommission (FiKo) Sonderprüfungsbericht zur Personalführung in der Justizvollzugsanstalt Thorberg liegt vor

18. September 2018 – Medienmitteilung

Die Finanzkontrolle hat im Auftrag der Finanzkommission (FiKo) die Sonderprüfung zur Personalführung in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Thorberg abgeschlossen. Die Ergebnisse haben die der FiKo ansatzweise bekannten Mängel bestätigt. Der grösste Handlungsbedarf besteht in der ungenügenden Führung und Aufsicht durch das Amt für Justizvollzug. Die Ergebnisse zeigen nun, dass die finanziellen Auswirkungen der Probleme auf dem Thorberg nicht gravierend sind und die personalrechtlichen Vorgaben insgesamt als eingehalten bezeichnet werden können.

Die personalrechtlichen Vorgaben sind aus Sicht der Finanzkontrolle eingehalten. Die festgestellten Abweichungen sind nicht alarmierend und liegen im Rahmen der üblichen Bandbreite einer situationsbezogenen Praxisanwendung. Die Auswirkungen der Reorganisation auf die Personalzufriedenheit sowie die hohe Quote an Abwesenheiten sind für die Betroffenen der Organisation zwar unerfreulich, gehören aber zu den Nebeneffekten vieler Umstrukturierungen. Trotz diesen Umständen konnte der Betrieb mit der geplant hohen Auslastung durchgehend sichergestellt werden und es sind keine Leistungsstörungen zu verzeichnen.

Ungenügende Führung des Amtes

Optimierungsbedarf gibt es bezüglich Massnahmen im Bereich Betriebskultur, verbindliche und messbare Zielvorgaben und der Kommunikation mit den Medien. Der grösste Handlungsbedarf  besteht in der ungenügenden Aufsicht und Führung des Amtes für Justizvollzug (AJV) sowie der fehlenden Standardisierung von Prozessen. Gerade in schwierigen Situationen haben diese Schwachstellen besonders negative Auswirkungen auf das Betriebsklima, das Vertrauen und die Glaubwürdigkeit. Diese Mängel im Bereich Führung/Kompetenzen sowie der Aufbau- und Ablauforganisation bestehen teilweise seit längerem und zwar beim AJV wie auf dem Thorberg. Die sowohl beim AJV wie auf dem Thorberg in den letzten zwei bis drei Jahren angegangene Reorganisation und die Optimierungen von Strukturen, Abläufen und Prozessen gilt es konsequent weiter zu verfolgen.

18 Empfehlungen

Die Finanzkontrolle macht in ihrem Bericht 18 Empfehlungen für Verbesserungen, die zum Teil von untergeordneter Bedeutung sind. Viele davon betreffen das AJV als vorgesetzte Stelle der verschiedenen JVA (Hindelbank, St. Johannsen, Witzwil und Thorberg). Mit geeigneten organisatorischen Massnahmen soll sein Durchsetzungsvermögen gegenüber den JVA verbessert werden. Eine wichtige Voraussetzung dazu ist, eine geeignete Persönlichkeit als Vorsteherin oder Vorsteher des Amtes zu finden. Die grosse Autonomie der einzelnen Anstalten hat auch zu wenig standardisierten Prozessen und Strukturen geführt. Hier soll eine Harmonisierung und Zentralisierung Fortschritte bringen. Künftig soll zudem die Kommunikation gegenüber aussen und den Medien verbessert werden. Insgesamt hat der Bericht der Finanzkontrolle die der FiKo ansatzweise bekannten Mängel und Schwächen bestätigt und hat zu zahlreichen Verbesserungsvorschlägen an die Adresse der zuständigen Polizei- und Militärdirektion geführt. Darüber hinaus hat er aber keine gravierenden zusätzlichen Punkte aufgedeckt.

Nicht vollständig nachvollziehbare Personalentscheide

Die Personalentscheide der POM in Bezug auf den interimistischen Vorsteher des Amtes für Justizvollzug und der stellvertretenden Direktorin des Thorbergs sowie dem ehemaligen Amtsvorsteher, welcher amtsintern neu in der zweiten Kaderstufe Einsitz nimmt, sind für die FiKo nicht vollständig nachvollziehbar. Auch wenn intern gute und wirksame Vorkehrungen zur Vermeidung von Interessenkonflikten getroffen werden, sind die Entscheide gegenüber der Öffentlichkeit schwierig zu begründen und der Vertrauensbildung wenig zuträglich.

Kommission begleitet den Prozess

Die FiKo hat sich den Bericht von der Finanzkontrolle vorstellen lassen und danach auch den zuständigen Polizei- und Militärdirektor angehört. Sie hat mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass die POM die von der Finanzkontrolle aufgeführten Mängel und Probleme nicht bestreitet und sich für die Anregungen und Vorschläge dankbar gezeigt hat. Die POM hat Anfang Juli eine Projektorganisation mit externer Unterstützung eingesetzt, die einen klaren Auftrag erhalten hat, Massnahmen zur Verbesserung der Situation vorzuschlagen. Die Finanzkommission erwartet, dass die gemachten Verbesserungsvorschläge der Finanzkontrolle umgesetzt werden und begleitet diesen Prozess weiter.

Anfang Juni 2018 hat das Amt für Justizvollzug eine breit angelegte Befragung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der JVA Thorberg in Auftrag gegeben. Die Resultate dieser Umfrage sind der FiKo zum heutigen Zeitpunkt nicht bekannt und sind nicht Gegenstand der Sonderprüfung.

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