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Sie können die Beratungen des Grossen Rates auch live im Internet verfolgen.

Meldungen aus dem Grossen Rat und den Kommissionen

Neubewertung der nichtlandwirtschaftlichen Grundstücke soll per 2020 umgesetzt werden

20. September 2019 - Medienmitteilung

In Absprache mit der Finanzdirektion will die Finanzkommission (FiKo) die allgemeine Neubewertung der nichtlandwirtschaftlichen Grundstücke und Wasserkräfte wie vorgesehen per 1. Januar 2020 ermöglichen und die dafür nötigen Erlasse rechtzeitig anpassen. Sie beantragt dem Grossen Rat, die vom Bundesgericht verlangte gesetzliche Grundlage zum Ziel-Medianwert in die laufende Steuergesetzrevision 2021 aufzunehmen.

Session beendet

12. September 2019

Die Herbstsession wurde beendet. Sie finden die Debatten und Beschlüsse im Audioarchiv und in Kürze in den Tagblättern und bei den Traktanden.

Casimir von Arx neu im Grossen Rat

29. August 2019

Der Regierungsrat des Kantons Bern hat Casimir von Arx (Grünliberale, Köniz) als in den Grossen Rat gewählt erklärt. Er folgt auf Daniel Trüssel (Grünliberale, Trimstein), der per 30. September 2019 zurücktreten wird.

Spitäler unter Druck - Kommission verlangt Standortbestimmung

27. August 2019 - Medienmitteilung

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates beobachtet mit Besorgnis die Situation der öffentlichen Spitäler im Kanton Bern. Diese haben es bislang nicht geschafft, die nötige Rentabilität zu erreichen, um ihre Infrastrukturvorhaben längerfristig eigenständig zu finanzieren. Die GPK hat deshalb eine Motion eingereicht. Darin fordert sie den Regierungsrat auf, aufzuzeigen, wo er aufgrund von Entwicklungen wie dem Trend zu ambulanten Behandlungen Risiken für den Kanton sieht und mit welchen Massnahmen diese minimiert werden können.

Bildungskommission - Geschäftsberichte 2018 der Berner Hochschulen

26. August 2019 - Medienmitteilung

Die Bildungskommission des Grossen Rates beantragt dem Grossen Rat, die Geschäftsberichte 2018 der Universität Bern, der Berner Fachhochschule und der Pädagogischen Hochschule Bern zur Kenntnis zu nehmen. Angesichts der vielfältigen Herausforderungen verfolgt die Bildungskommission die Entwicklung der Hochschulen aufmerksam.

Masterplan zur Umsetzung der Justizvollzugsstrategie - Arbeiten sollen rasch angegangen werden

26. August 2019 - Medienmitteilung

Die Sicherheitskommission (SiK) empfiehlt dem Grossen Rat einstimmig, in der Herbstsession den Masterplan zur Umsetzung der Justizvollzugsstrategie anzunehmen. Dies mit elf ergänzenden Planungserklärungen. Weiter hat sich die SiK mit dem Einführungsgesetz zum Ausländer- und Integrationsgesetz sowie zum Asylgesetz (EG AIG und AsylG) beschäftigt, über das der Grosse Rat im November in zweiter Lesung beraten wird. Die SiK rät dem Grossen Rat, dem Gesetz wie in erster Lesung beschlossen zuzustimmen. Die Mehrheit ist gegen eine Härtefallregelung.

Sessionsprogramm und Unterlagen

23. August 2019

Das Programm der Herbstsession wurde an der letzten Bürositzung verabschiedet. Die traktandierten Dokumente können Sie zusätzlich in einem einzigen PDF-Dokument herunterladen, z.B. für den Gebrauch auf mobilen Endgeräten.

Finanzkommission - Finanzkommission unterstützt Mehrweggeschirr bei Veranstaltungen

21. August 2019 - Medienmitteilung

Die Mehrheit der Finanzkommission will die Pflicht, bei Veranstaltungen Mehrweggeschirr zu verwenden, nicht aufheben. Sie lehnt eine entsprechende Parlamentarische Initiative ab. Zudem hat sie ihre Stellungnahme zum Geschäftsbericht 2018 zuhanden des Grossen Rates verabschiedet. Die Finanzkommission nimmt den Überschuss von 260 Millionen Franken zur Kenntnis. Sie stellt aber fest, dass die Investitionen weiter zurückgegangen sind.

Neue Mitglieder im Grossen Rat

15. August 2019

Der Regierungsrat des Kantons Bern hat Michael Ritter (GLP, Burgdorf) und Beat Kohler (Grüne, Meiringen) als in den Grossen Rat gewählt erklärt. Michael Ritter tritt die Nachfolge von Christoph Grimm (GLP, Burgdorf) an, Beat Kohler rückt für Martin Boss (Grüne, Saxeten) nach.

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