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Sie können die Beratungen des Grossen Rates auch live im Internet verfolgen.

Meldungen aus dem Grossen Rat und den Kommissionen

Sessionsstand: BKD #75 Bildungs- und Teilhabepaket für Schülerinnen und Schüler

2. Dezember 2020

Fortsetzung der Verhandlungen Donnerstag, 3. Dezember 2020, SID - Traktandum 76 Ausgabenbewilligung für die ICT-Fachapplikationen (exkl. Kapo) 2021-2023. Anschliessend Fortsetzung der Verhandlungen gemäss Sessionsprogramm.

Christine Bühler ab März 2021 neu im Grossen Rat

26. November 2020

Der Regierungsrat des Kantons Bern hat Christine Bühler (BDP, Tavannes) als in den Grossen Rat gewählt erklärt. Sie ersetzt Jakob Etter (BDP, Treiten), der per 28. Februar 2021 seinen Rücktritt erklärt hat.

Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen - Volksrechte im Fokus

18. November 2020 - Medienmitteilung

Die Stimmberechtigten sollen einen Volksvorschlag auch dann einreichen können, wenn der Grosse Rat zu einer Vorlage einen Eventualantrag verabschiedet hat. Die bestehende Ausschlusswirkung des Eventualantrags gegenüber dem Volksvorschlag soll umgekehrt werden. Dies verlangt die parlamentarische Initiative «In dubio pro populo». Die Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen des Grossen Rates (SAK) schickt neben dem geltenden Recht drei Änderungsmöglichkeiten in die Vernehmlassung.

Finanzkommission - Kommission stimmt Informatikkrediten zu

16. November 2020 - Medienmitteilung

Die Finanzkommission (FiKo) empfiehlt dem Grossen Rat einstimmig in der kommenden Wintersession die Annahme von 14 Informatikkrediten mit einer Gesamtsumme von 428,1 Millionen Franken. Die Kredite wurden im zuständigen Ausschuss eingehend geprüft. Die Aufgaben und Anforderungen an die Verwaltung nehmen stetig zu und können nur mit einer leistungsfähigen Informatik bewältigt werden. Die Kommission erwartet, dass die Informatikkosten mittelfristig stabilisiert werden können.

Sessionsprogramm und Unterlagen

13. November 2020

Das Programm der Wintersession wurde an der letzten Bürositzung verabschiedet. Die traktandierten Dokumente können Sie zusätzlich in einem einzigen PDF-Dokument herunterladen, z.B. für den Gebrauch auf mobilen Endgeräten. Aufgrund des Covid-19-Virus wird die Wintersession des Grossen Rates vom 23. November bis 3. Dezember 2020 in den Räumlichkeiten der Bernexpo stattfinden. Dem Publikum wird nur unter Vorweisung eines Ausweises und unter Angabe der Kontaktdaten Einlass gewährt; zugelassen sind maximal 15 Zuschauer/-innen. Es gilt eine generelle Maskenpflicht, auch auf der Besuchertribüne. Die Session wird live gestreamt.

Bau-, Energie-, Verkehrs- und Raumplanungskommission - Ja zum Wasserkraftwerk Trift

10. November 2020 - Medienmitteilung

Im Gebiet Trift soll ein Wasserkraftwerk entstehen. Die Bau-, Energie-, Verkehrs-, und Raumplanungskommission (BaK) unterstützt ein entsprechendes Konzessionsgesuch der Kraftwerke Oberhasli (KWO). Der Grosse Rat wird über dieses und weitere Energie- und Baugeschäfte in der Wintersession befinden.

Finanzkommission zum Voranschlag 2021 und zum Aufgaben-/Finanzplan 2022-2024 - Kommission trägt Voranschlag 2021 der Regierung mit

6. November 2020 - Medienmitteilung

Die Mehrheit der Finanzkommission (FiKo) übernimmt die vom Regierungsrat vorgeschlagenen Massnahmen der «Spur 3» und stimmt dem Voranschlag 2021 wie auch die Aufgaben-Finanzplan 2022-2024 trotz hohem Defizit zu. Wegen der Schuldenbremse benötigt der Voranschlag im Grossen Rat ein qualifiziertes Mehr an Ja-Stimmen. Die FiKo-Mehrheit ist bereit, sich hinter die Vorschläge des Regierungsrates zu stellen und mit ihm zusammenzustehen, um in dieser ausserordentlichen Zeit mit einem gültigen Voranschlag ins neue Jahr starten zu können. Eine FiKo-Minderheit kann dem Voranschlag wegen der Steuersenkungen nicht zustimmen.

Kiesabbau- und Deponiewesen - Kommission fordert kürzere Planverfahren

5. November 2020 - Medienmitteilung

Der Regierungsrat soll sich zum Ziel setzen, die Verfahren bei der Planung von Kiesabbau- und Deponie-Standorten zu verkürzen. Dies beantragt die Geschäftsprüfungskommission (GPK) mit einer Planungserklärung zum Controllingbericht «Abbau, Deponie, Transporte» (ADT). Die Kommission hat den Bericht zuhanden der Wintersession des Grossen Rates vorberaten.

Bildungskommission - Sonderpädagogik unter einem Dach

4. November 2020 - Medienmitteilung

Die Bildungskommission des Grossen Rates unterstützt grossmehrheitlich die vom Regierungsrat vorgeschlagene Revision des Volksschulgesetzes (VSG) im Bereich der Sonderschulbildung und der Talentförderung. Die Bildungskommission möchte jedoch, dass auch die Frühförderung unter dasselbe Dach der Bildungs- und Kulturdirektion gestellt wird. Ausserdem möchte eine knappe Mehrheit der Bildungskommission Gesetzesänderungen beim Lehrmittelverlag, bei der Lehrmittelwahl und beim Kantonsbeitrag in der Schulsozialarbeit.

Gesundheits- und Sozialkommission - Kommission fasst Beschlüsse zu Handen der Wintersession des Grossen Rates

3. November 2020 - Medienmitteilung

Die Gesundheits- und Sozialkommission (GSoK) hat diverse Geschäfte für die kommende Wintersession des Grossen Rates vorberaten. Neben dem neuen Kinderförderschutzgesetz (KFSG) befindet sich darunter auch die lange erwartete Gesundheitsstrategie für den Kanton Bern.

BKW AG - Kommission verlangt aktivere Aufsicht des Kantons

23. Oktober 2020 - Medienmitteilung

Die Geschäftsprüfungskommission kommt zum Schluss, dass der Regierungsrat seine Interessen als Mehrheitsaktionär der BKW AG zu wenig konsequent durchsetzt. Mit Blick auf die mittel- und längerfristige Zukunft sollte der Kanton nach Auffassung der Kommission zudem die Kantonsinteressen klarer definieren. Die GPK hat dem Regierungsrat verschiedene Empfehlungen abgegeben.

Bau-, Energie-, Verkehrs- und Raumplanungskommission (BaK) - Ja zur Einführung von elektronischen Baugesuchen

20. Oktober 2020 - Medienmitteilung

Im Kanton Bern sollen Baubewilligungsgesuche künftig nur noch elektronisch eingereicht werden. Die Bau-, Energie-, Verkehrs- und Raumplanungskommission (BaK) unterstützt eine entsprechende Revision des Baugesetzes.

Deponie-Vorfall im Kandertal: GPK startet Untersuchung

21. September 2020 - Medienmitteilung

Grosser Rat des Kantons Bern - Virtuelle Arbeitsplätze für alle Grossrätinnen und Grossräte

14. September 2020 - Medienmitteilung

Jederzeit und überall sicher arbeiten und kommunizieren: Die Grossrätinnen und Grossräte des Kantons Bern erhalten eine virtuelle Arbeitsumgebung, mit der sie ihre parlamentarischen Aktivitäten digital abwickeln können. Diese Anwendung haben das Amt für Informatik und Organisation (KAIO) und die Parlamentsdienste des Grossen Rates entwickelt.

Session beendet

9. September 2020

Die Herbstsession wurde beendet. Sie finden die Debatten und Beschlüsse im Audioarchiv und in Kürze in den Tagblättern und bei den Traktanden.

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